Die Beschränkung der politischen Äußerungsrechte der Beamten durch die Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht
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Produktbeschreibung
Der Aufsatz nimmt den in der Öffentlichkeit diskutierten
"Maulkorb-Erlass" für die Mitglieder der Universität Hamburg
und die öffentlichen Rücktrittsforderungen Hamburger
Professoren gegenüber ihrer Hochschulleitung zum Anlass, die
gesetzliche Beschränkung der politischen Äußerungsrechte der
Beamten durch die Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht zu
untersuchen. Zunächst wird dazu die Verfassungsmäßigkeit dieser
Pflicht thematisiert, bevor die daraus folgenden Anforderungen
an die Art und Weise sowie den Inhalt von politischen
Äußerungen bestimmt werden.
"Maulkorb-Erlass" für die Mitglieder der Universität Hamburg
und die öffentlichen Rücktrittsforderungen Hamburger
Professoren gegenüber ihrer Hochschulleitung zum Anlass, die
gesetzliche Beschränkung der politischen Äußerungsrechte der
Beamten durch die Mäßigungs- und Zurückhaltungspflicht zu
untersuchen. Zunächst wird dazu die Verfassungsmäßigkeit dieser
Pflicht thematisiert, bevor die daraus folgenden Anforderungen
an die Art und Weise sowie den Inhalt von politischen
Äußerungen bestimmt werden.