Entwicklungen in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung zum Kostenübernahmeverfahren

Das Leistungs- und Abrechnungsgeschehen im Krankenhaus ist vom Gesetzgeber streng normativ reglementiert. Zusätzlich zu den gesetzlichen Vorschriften ist eine Vielzahl von verbindlichen Regelungen vorhanden, die im Rahmen der Abrechnung und Vergütung stationärer Leistungen zu berücksichtigen sind. Das normative Korsett hat jedoch nicht zu einer spürbaren Vereinfachung der Abrechnung geführt. Die fast täglich wachsende Zahl von sozialgerichtlichen Entscheidungen und eine schier ausufernde Fülle von Abrechnungsstreitigkeiten zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen deuten eher darauf hin, dass die Abrechnungsregelungen in erheblichem Maße zu einem Anstieg streitiger Verfahren beitragen. Eine Kehrtwende ist unumgänglich.