Recht und Praxis

Die Aufwandspauschale ist hat sich zu einem erheblichen Ausgabenposten für die Krankenkassen entwickelt. Sie sei ungerecht, so die GKV, da nur die Krankenkassen belastet würden. Dass es sich bei der Aufwandspauschale jedoch um einen sachgerechten Ausgleich der Belastungen der Krankenhäuser handelt, wurde dabei gerne ausgeblendet. Nachdem der 1. Senat des Bundessozialgerichts nach Einführung der Aufwandspauschale von Anfang an keinen Hehl aus seiner Abneigung der Pauschale gegenüber gemacht hat, scheint der Anwendungsbereich für die Aufwandspauschale durch die Rechtsprechung zur sachlich-rechnerischen Prüfung massiv eingeschränkt worden zu sein. Die erhebliche Ausweitung von Informationsobliegenheiten und &pflichten bewirkt ein Übriges. Mangels formal ordnungsgemäßer Abrechnung trete bereits die Fälligkeit der abgerechneten Forderung nicht ein. Die Zahlung einer Aufwandspauschale könne vor diesem Hintergrund ebenfalls nicht erfolgen. Der Autor geht der Frage nach: Ist die Aufwandspauschale tot? Er beschreibt den sich auch in der Rechtsprechung entwickelnden Widerstand.