Recht und Praxis: Rückforderungen durch gesetzliche Krankenkassen

Seit Jahren weisen die Krankenhäuser auf die mit nicht zeitnahen Prüfungen verbundenen Schwierigkeiten und Probleme hin. Dabei geht es immer noch um die Frage, ob und in welchem zeitlichen Rahmen rückwirkende Prüfungen bereits abgeschlossener Fälle zulässig und möglich sind und wie lange Rückforderungen gezahlter Krankenhausvergütungen erfolgen dürfen. Dies wird sowohl unter dem Gesichtspunkt eines "zeitnahen" Abschlusses der Abrechnung diskutiert, aber auch unter dem Gesichtspunkt eines nach der Zahlung abgeschlossenen Erlösausgleichs. Eine besondere Dynamik haben diese Fragen im Zuge der Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu den Nachberechnungsfällen erhalten. Die Auswirkungen dieser Rechtsprechung auf die nicht zeitnahen Prüfungen/Rückforderungen werden im Folgenden dargestellt.