Rechtsprechung

Bereitschaftsärzte, die in einer psychosomatischen Akut-Klinik auf der Grundlage eines Vertrages über freie Mitarbeit den Nachtdienst (nur) für allgemein-medizinische Notfälle übernehmen und als Vergütung einen Pauschalbetrag (Einsatzpauschale) erhalten, üben keine abhängige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aus, wie ein aktuelles Urteil des LSG Baden-Württemberg bestätigt.
Der Autor würdigt das aktuelle Urteil im Kontext häufig gegenläufiger Urteile und arbeitet die wichtigsten Hinweise für die Vertragsgestaltung der Krankenhäuser heraus.