Das Energiepaket 2011 im Rahmen der Klimapolitik - eine klima-, naturschutz- und landnutzungsbezogene Erfolgsgeschichte?

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit den veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen des Energiepakets vom Sommer 2011 und nimmt dabei insbesondere jene Rechtswirkungen in den Blick, die mit Konsequenzen für Natur und Landschaft verbunden sein werden. Besonderes Augenmerk verdienen dabei die Bioenergie sowie die Windenergie. Weiterhin wird auch die Einbindung der neuen nationalen Regelungen in den europa- und völkerrechtlichen Rahmen betrachtet, der entscheidenden Einfluss darauf hat, inwieweit die Neuregelungen überhaupt einen nennenswerten Beitrag zur Erreichung klima- und energiepolitischer Ziele zu leisten vermögen. Dabei wird auch auf Alternativen hingewiesen, wie energie- und klimapolitische Ziele einerseits und Fragen von Natur und Landnutzung andererseits regulatorisch besser verknüpft werden könnten als bisher geschehen.