Ölschadenbeseitigung auf Straßen: Eine Aufgabe für die Feuerwehr?

Die zentrale Fragestellung des Beitrags ist die rechtliche Grundlage, auf welcher Ölspuren in Deutschland beseitigt werden. Dabei geht es insbesondere um die Zuständigkeiten für die Feuerwehr bei einem solchen Einsatz und um den Maßstab, welcher bei der Beseitigung angelegt wird. Die Zuständigkeit wird zunächst allgemein und im Weiteren auf einzelne Länder bezogen betrachtet. Die entscheidende Fragestellung, welche es zu beantworten gilt, ist dabei auch, welche Maßnahmen aus juristischer Sicht als ausreichend betrachtet werden (Maßstab der Beseitigung). Abschließend werden die Rolle der Feuerwehren in diesen Zusammenhang bewertet und Lösungsvorschläge als allgemeine Handlungsempfehlungen aufgezeigt.