Sinn und Unsinn von Leistungsgruppen

Praxistauglich oder nicht, die "große Krankenhausreform" scheint medial mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) zunächst formal abgeschlossen. Die Aufmerksamkeit wendet sich aktuell den schwierigen Fragen der nachhaltigen Finanzierung der Sozialversicherungen zu. Sowohl die Erhöhung der Einnahmen als auch die Begrenzung der Ausgaben, die - transparent oder nicht - meist mit einer Rationierung, also einer Reduktion von Leistungen einhergehen, sind schmerzhaft. Sie belasten einerseits die Wirtschaft und andererseits den sozialen Zusammenhalt. Eine höhere Effizienz des ordnungspolitischen Rahmens ist hingegen in der Diskussion in den Hintergrund getreten. Zu komplex sind bereits die Strukturen. Veränderungen wären mühsam, Erfolge allenfalls mittelfristig zu erwarten. Dabei steht viel Sinnvolles im Koalitionsvertrag, beispielsweise das Zielbild eines funktionierenden, handlungsfähigen Staates, der digitaler und effizienter als bisher arbeitet. Auch ein Bürokratieentlastungsgesetz im Gesundheitswesen wurde angekündigt. Wie in den vorherigen Legislaturperioden auch, nehmen die administrativen Belastungen des Systems jedoch nur noch weiter zu. Zeit sich etwas tiefergehend mit den bestehenden Instrumenten zu beschäftigen, sowie deren politische Zielsetzung, Effektivität und Effizienz zu überprüfen. Denn werden die zugrundeliegenden Probleme nicht wirklich gelöst, bleibt nach der Reform auch immer wieder vor der Reform. Der folgende Beitrag thematisiert das Leistungsgruppensystem nach § 135e SGB V als das zentrale Instrument der letzten großen Krankenhausreform.